AGB`s und Widerrufsbelehrung
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Mindermengenzuschlag
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
8. Gesetzliches Widerrufsrecht
9. Eingeschränktes Widerrufsrecht bei individueller Anfertigung
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 - Diese Geschäftsbedingungen der "Soobsoo GmbH" (nachfolgend "Verkäufer" genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/ oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 - Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 - Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 - Der Kunde kann das Angebot per eMail oder über die im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellfunktion abgeben. Bei einer Online-Bestellung registriert sich der Kunde mit Eingabe seiner persönlichen Daten und gibt anschließend durch Klicken des Buttons "Kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde erhält anschließend per eMail eine Eingangsbestätigung seiner Bestellung zugestellt.
2.3 - Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (eMail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4 - Die Kontaktaufnahme bzw. Bestellabwicklung finden in der Regel per eMail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei Einsatz von Spamfiltern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 - Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden beim Bestellvorgang gesondert angegeben.
3.2 - Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
• Vorauskasse per Überweisung
• Zahlung via PayPal
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 - Dem Kunden wird angeraten, sofort bei Erhalt der Ware diese in Anwesenheit des beauftragten Transportunternehmens auf Unversehrtheit zu überprüfen.
Gegebenenfalls sind Transportschäden (z. B. Glasbruch) unmittelbar vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen.
4.3 - Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5. Mindermengenzuschlag
Es wird kein Mindermengenzuschlag berechnet.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1 - Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 - Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3 - Die Vertragssprache ist Deutsch.
8. Gesetzliches Widerrufsrecht
Die Soobsoo GmbH gewährt nur Kunden, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit bestellen, das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz. Die nachstehende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Hinweis: Auch therapeutische Einrichtungen, Kunstschulen und Universitäten, Schulen, Kindergärten, Museen und weitere öffentliche Einrichtungen sowie Vereine sind vom Widerrufsrecht für Verbraucher ausgeschlossen.
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Widerrufsbelehrung Folgen des Widerrufs
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9. Eingeschränktes Widerrufsrecht bei individueller Anfertigung
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Soobsoo GmbH
Siemensstraße 11
73479 Ellwangen
Telefon: +49 (0)7961-8759200
E-Mail: info@soobsoo.de
Geschäftsführer: Daniel Höll
USt.-Ident-Nr.: DE166836153
Handelsregister: Amtsgericht Aalen: HRB 510307
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1 - Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1 - Auf den Warenangebotsseiten des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb". Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2 - Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse". War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder "Ihre eMail Adresse" und "Ihr Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button "Anmelden". Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf die Schaltfläche "Jetzt registrieren" und wählt durch Anklicken aus, dass er ein Kundenkonto eröffnen möchte. Anschließend füllt er das die Felder des Formulars aus und klickt auf den Button "Weiter". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder eine weitere Adresse hinzuzufügen.
5.1.3 - Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button "Weiter".
5.1.4 - Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5 - Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button "Weiter". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6 - Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei "Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben".
5.1.7 In der nun folgenden Aufstellung werden für den Kunden eventuelle Mengenrabatte ersichtlich. In diesem siebten Schritt klickt der Kunde auf "Kaufen".
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten jederzeit abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat. Der Vertragstext geht dem Kunden zudem in Schriftform zusammen mit der Auslieferung seiner Bestellung zu.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.